Vereinsbeitrag zurück bei Austritt?

Hier findet ihr Urteile und Kommentare aus dem Rechtsanwaltsbereich.
Forumsregeln
Bitte auf das Copyright achten, wenn ihr hier Sachen reinschreibt und hier bitte auch keine Fragen stellen.

Vereinsbeitrag zurück bei Austritt?

#1 | Beitragvon 13 am 28.01.2012, 21:34

Pflicht zur Rückzahlung der Vereinsbeiträge?

Das KG Berlin hat mit Urt. v. 22.09.2008 – 26 U 47/08 als erstes OLG entschieden, dass ein e.V. einem Mitglied anteilig den zu Jahresbeginn voll bezahlten Mitgliedsbeitrag rückerstatten muss, wenn das Mitglied durch Austritt oder Vereinsausschluss unterjährig seine Mitgliedschaft verliert. Die Regelung der Fälligkeit des Jahresbeitrags reicht nach der Auffassung des KG nicht aus, um die Rückzahlung durch den e.V. ausschließen zu können.

Gleiches gilt für die Aufnahmegebühr. Dazu hat jedoch bereits das OLG Brandenburg im Urt. v. 07.12.2004 – 6 U 72/04 entschieden, das ein Mitglied keinen Anspruch auf Rückzahlung der Aufnahmegebühr hat, wenn es aus dem Verein ausscheidet. Insoweit fehlt eine gesetzliche Anspruchsgrundlage.
~ Grüßle ~
BildBild Bild

Bild

Veni, vidi, violini (ich kam, ich sah, ich vergeigte)... :roll:

>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
Benutzeravatar
13
Dibbel-Ribbel-Dino
Dibbel-Ribbel-Dino
 
Beiträge: 29382
Registriert: 14.06.2017, 09:00
Fachgebiet: KR, VR
Software: Andere

Zurück zu Rechtsanwaltsbereich allgemein

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste