TG für Besprechung - siehe Überschrift unten

Hier findet ihr spezielle Rechtsprechung zum Bereich Gebühren/Kosten.
Forumsregeln
Bitte auf das Copyright achten, wenn ihr hier Sachen reinschreibt und hier bitte auch keine Fragen stellen.

TG für Besprechung - siehe Überschrift unten

#1 | Beitragvon 13 am 26.11.2017, 17:46

Keine Terminsgebühr für Besprechungen über die Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem VU

Die Frage, ob auch eine außergerichtliche Besprechung über die Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem VU zu einer TG für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung führt, hat das LAG Köln im Beschl. v. 24.10.2017 - 4 Ta 193/17 - beschäftigt. Das LAG Köln hat sich auf den Standpunkt gestellt, dass solche Besprechungen als Abwicklungstätigkeiten gem. § 19 I 2 Nr. 11 RVG zum Rechtszug der Hauptsache gehören und durch die in der Hauptsache angefallenen Gebühren abgegolten sind.

Weiterlesen siehe Link

Beck blog v. 22.11.2017 = https://community.beck.de/2017/11/22/ke ... -aus-einem
~ Grüßle ~
BildBild Bild

Bild

Veni, vidi, violini (ich kam, ich sah, ich vergeigte)... :roll:

>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
Benutzeravatar
13
Dibbel-Ribbel-Dino
Dibbel-Ribbel-Dino
 
Beiträge: 29145
Registriert: 14.06.2017, 09:00
Fachgebiet: KR, VR
Software: Andere

Zurück zu Kostenrecht

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron