Kostenaufhebung Scheidungsverbund

Kostenaufhebung Scheidungsverbund

#1 | Beitragvon Kleene am 01.10.2009, 13:10

Hallo,

im Verbundverfahren war Zugewinn anhängig. Die Ehe wurde geschieden, über den Zugewinn wurde in der II. Instanz weiter gestritten.

Ich bin der Meinung, das Berufungsverfahren hat mit den Kosten der I. Instanz in dem Falle nichts zu tun, da doch im Scheidungsverfahren Kostenaufhebung gilt, oder sehe ich das falsch?

Der Beklagte wurde auch nur dazu verurteilt, die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. M. E. ist das richtig.

Falls nicht, wär ich froh, wenn mir jemand sagen könnte, wo ich das nachlesen könnte.

lg
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Re: Kostenaufhebung Scheidungsverbund

#2 | Beitragvon Micsi11 am 01.10.2009, 17:55

Du musst ja in dem Scheidungsurteil einen Kostenausspruch haben, oder nicht?

Aber ich würde schon sagen, dass es sonst seine Richtigkeit hat.
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Re: Kostenaufhebung Scheidungsverbund

#3 | Beitragvon Kleene am 02.10.2009, 08:13

Guten Morgen,

ja, im Scheidungsurteil ist wie üblich Kostenaufhebung ausgesprochen worden.

mich hat nur irritiert, weil der Gegner in der Berufungsschrift beantragt hatte, "die Klägerin trägt die Kosten beider Instanzen"...

in dem Falle war das m. E. falsch, aber verunsichert war ich durch den Antrag schon..

ich habe jetzt für die Berufung Kostenfestsetzung beantragt und weiter nichts.

lg
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