ZV Androhung möglich /Streitwert ?

ZV Androhung möglich /Streitwert ?

#1 | Beitragvon Senta am 03.12.2009, 09:57

Es wurde Klage eingereicht mit folgenden Anträgen:

1. Beklagte soll 4000,00 € an Kläger zahlen.
2. Beklagte soll weiterhin 2000,00 € zahlen.
3. Beklagte soll ordnungsgemäße Abrechnung erteilen für Monate Juni, Juli.
4. Beklagte soll Auskunft erteilen über verdienten Bonus des Klägers.

Im Vergleich wurde der Rechtsstreit wegen der Zahlungen (also Ziff. 1 + 2) für erledigt erklärt.
Ziffer 3 und 4 sind noch offen. Nun soll ich Vollstreckungsandrohung machen.

Meine Fragen:

Kann man im ArbR überhaupt ne ZV-Androhung machen (jeder trägt ja seine RA Kosten selbst?) ?
Wenn es geht, welchen Streitwert lege ich dann zugrunde? Es würde ja bei der ZV nur noch um die Auskunft und die Abrechnung gehen.


Danke im Voraus an Euch
Senta
 

Re: ZV Androhung möglich /Streitwert ?

#2 | Beitragvon Senta am 07.12.2009, 16:50

weiß keiner eine Antwort ? :-(
Senta
 

Re: ZV Androhung möglich /Streitwert ?

#3 | Beitragvon Gizmodolli am 08.12.2009, 08:28

Guten Morgen Senta!

Ersteinmal schau mal hier:
vielleicht hilft dir das schon etwas weiter..

Zu deinen Fragen:

Kann man im ArbR überhaupt ne ZV-Androhung machen (jeder trägt ja seine RA Kosten selbst?) ?
Klar, kann man auch im ArbR eine ZV-Androhung machen..die 0,3 Gebühr dafür kannste dem Schuldner aber erst mitberechnen, wenn schon zum Zeitpunkt der Androhung eine Vollstreckung möglich wäre, d. h. die Voraussetzungen wie Titel, Klausel, Zustellung erfüllt sind.. Die 0,3 Gebühr für die Androhung fällt aber weg, wenn du nach erfolgloser Androhung tatsächlich in die Vollstreckung gehst und dann eine neue 0,3 Gebühr berechnest..

Wenn es geht, welchen Streitwert lege ich dann zugrunde? Es würde ja bei der ZV nur noch um die Auskunft und die Abrechnung gehen.
Welcher Streitwert wurde den gesamt für den Rechtsstreit / Vergleich vom Gericht festgelegt? Ich denke, von diesem Wert musst du die festen Zahlbeträge (4000 und 2000) abziehen, dann haste den übergebliebenen Wert für 3 + 4..

Ich hoffe, ich habe dir schonmal etwas geholfen..sonst schreib nochmal..

LG aus Düsseldorf
Zuletzt geändert von booo am 08.12.2009, 09:09, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: link verlinkt^^
Gizmodolli
 


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