Zahlung auf VB / VB wird aufgehoben

Zahlung auf VB / VB wird aufgehoben

#1 | Beitragvon AlexW am 16.04.2013, 13:48

Hallo zusammen!

Der Schuldner bekommt einen Vollstreckungsbescheid zugestellt.

Um die Vollstreckung abzuwenden, wird zunächst Zahlung geleistet.

Im Einspruchsverfahren wird der VB dann aufgehoben.

Anschließend will der Schuldner sein Geld zurück; der Gläubiger zahlt aber nicht freiwillig.

Ist das ein Fall des § 717 Abs. 2 ZPO?

Und wie würde der Rückzahlungsanspruch praktisch durchgesetzt?

Danke für eure Meinungen!
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Re: Zahlung auf VB / VB wird aufgehoben

#2 | Beitragvon online am 16.04.2013, 20:28

Warum wurde der VB denn aufgehoben? Weil die Forderung bezahlt ist oder weil die Forderung unberechtigt war?

Mit § 717 II ZPO hatte ich noch nie zu tun; müsstest Du mal im Kommentar nachlesen, ob da was zu einem vergleichbaren Fall drinsteht.
online
 

Re: Zahlung auf VB / VB wird aufgehoben

#3 | Beitragvon AlexW am 17.04.2013, 06:54

Ach so:

Der VB ist aufgehoben worden, weil der Anspruch nicht besteht (Klage unbegründet).
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Re: Zahlung auf VB / VB wird aufgehoben

#4 | Beitragvon RAKukowski am 19.04.2013, 12:14

§ 717 Abs. 2 ZPO bezieht sich dem Text nach zwar nur auf die Aufhebung von Urteilen. Gem. § 700 Abs. 1 ZPO steht ein Vollstreckungsbescheid jedoch einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil gleich. Das müsste also passen.
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Re: Zahlung auf VB / VB wird aufgehoben

#5 | Beitragvon AlexW am 19.04.2013, 12:30

So hatte ich es auch gedeutet, war mir allerdings nicht sicher!

Lieben Dank für die Antwort.
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